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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 3. Sitzung, Beratung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2023
Termin: Mo, 27.02.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Seelbach
77960 Seelbach
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Frageviertelstunde für die Einwohnerinnen und Einwohner  
2. Informationsteil  
2.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung  
2.2 Informationen der Verwaltung  
3. Wünsche und Anträge der Gemeinderäte  
4. Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Seelbach und dessen Stellvertreter sowie zur Wahl des Abteilungskommandanten der Feuerwehrabteilung Schönberg und dessen Stellvertreters 13/2023
5. Beratung des Haushaltsplans 2023 für den Gemeindehaushalt und des Wirtschaftsplans für den Versorgungsbetrieb Seelbach 2023 12/2023
6. Geroldsecker Bildungszentrum Schulcampus 2030
Bauabschnitte 1 „Erweiterungsanbau Real-/ Werkrealschule“ und 2 „Umbau und Innensanierung Grundschule“:
Vergabe der Fachplanerleistungen für die Tragwerksplanung, TGA-Planung, Vermessung und Brandsschutzplanung 		86/2022
7. Beschlussfassung über die Geltendmachung eines Vorkaufsrechts am Grundstück FlSt. Nr. 600/2, Hauptstraße 25, Gemarkung Seelbach sowie Erteilung der sanierungsrechtllichen Genehmigung 17/2023
8. Erste Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Seelbach-Schuttertal (hinsichtlich des Bebauungsplanes „Höhengasthaus Sodhof“, Ortsteil Schuttertal – Fläche S1)
a) Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss zur Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen
b) Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss zur Billigung des überarbeiteten Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung
c) Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss zur Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB		 14/2023
9. Bauanträge  
9.1 Bauvorhaben nach §31 BauGB (Ausnahmen und Befreiungen)
Neubau Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 13, Marktstr. 16, Gemarkung Seelbach		 15/2023

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